Selbstverständnis

Nur an einem einzigen Knoten wollte ich zupfen; als ich den aber auf hatte, da gab die ganze Geschichte nach.

~ Henrik Ibsen

Der letzte Endzweck dieses Blogs besteht in der Herausbildung einer in der Tradition der „Partei Marx“[1] stehenden, eigenständigen kommunistischen Position zu den entscheidenden Fragen unserer Epoche. Diese Position muss ein „tertium datur“, also ein Drittes zwischen der stalinistischen Pervertierung und der sozialdemokratischen Domestizierung der kommunistischen Bewegung bilden. Zugleich muss eine solche Position in antifaschistischer Frontstellung gegen den Nationalsozialismus und seine aktuellen Spielarten sowie den politischen Islam stehen, da der Antifaschismus die unerlässliche Bedingung für den Kommunismus ist.

Gegenwärtig gilt es, eine solche kommunistische Position gegen die falsche geopolitische Alternative zwischen den liberal-privatkapitalistischen Demokratien westlicher und den despotisch-staatskapitalistischen Regimen östlicher Prägung zu erarbeiten. Diese Positionierung läuft jedoch nicht auf einen politischen Indifferentismus hinaus. Aus der Perspektive des wissenschaftlichen Kommunismus, wie er von Marx und Engels begründet wurde, bietet das Terrain des liberal-demokratischen Privatkapitalismus nach wie vor bedeutend bessere Bedingungen für den Klassenkampf des revolutionären Proletariats als Russland und neuerdings auch China, die das Lager der globalen Konterrevolution anführen.

Zur Herausbildung eines kommunistischen „Dritten“ zwischen diesen falschen, scheinbaren Alternativen ist es erforderlich, die materialistische Geschichtsauffassung von Marx und Engels zu rekonstruieren und zu aktualisieren. Dies gilt auch und zuvorderst methodisch. Die materialistische Geschichtsauffassung ist durch ihre falschen Freunde und erklärten Feinde, die ihre Begriffe entwendet und vereinnahmt haben, bis zur Unkenntlichkeit entstellt worden. Der Marxsche Kommunismus ist zum „Marxismus“ bzw. „Marxismus-Leninismus“ pervertiert worden, der als Ideologie einer neuen Art herrschender Klasse, der Neuen Bourgeoisie[2] einen „falschen Bruder“ des wissenschaftlichen Kommunismus darstellt. Zu den fundamentalen und notwendigen Mängeln des „Marxismus“ bzw. „Marxismus-Leninismus“ gehört die Ausblendung der Wissenschaft der Psychoanalyse sowie eine einseitige und verdrehte Fassung der Ideologie, als der Sphäre, in der in Klassengesellschaften die Widersprüche zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen zu Bewusstsein gebracht und ausgefochten werden. Konkret zeigte und zeigt sich dies nicht nur im Unvermögen, der massenmörderischen Ideologie des Antisemitismus angemessen begegnen zu können, sondern auch im Umschlag des „Marxismus“ bzw. „Marxismus-Leninismus“ selbst in latenten bis offenen Antisemitismus. Ähnliches ist hinsichtlich der Ideologien des Rassismus und Antiziganismus zu konstatieren.

Existenzbedingung der Herrschaft der Neuen Bourgeoisie sind die von ihr tatsächlich oder prospektiv verwalteten gesellschaftlichen Produktionsmittel, die als Staatseigentum weiterhin der Klasse der Produzenten fremd gegenüberstehen. Wie jede herrschende Klasse behauptet auch die Neue Bourgeoisie in den Klassenkämpfen die aus ihren besonderen Existenzbedingungen hervorgehenden besonderen Interessen als allgemeine. Als Verwalterin des verstaatlichten Kapitals und des Staates „in einer Hand“ vertritt sie sowohl partikulare Interessen als auch illusorisch gemeinschaftliche. Weil seine politische Konstituierung auf der Trennung der unmittelbaren Produzenten von den gesellschaftlichen Produktionsbedingungen beruht, konnte und kann der „Marxismus“ bzw. „Marxismus-Leninismus“ weder der Verwüstung der beiden Springquellen allen Reichtums, der Erde und des Arbeiters ein Ende bereiten noch das Geschlechterverhältnis, das im weiterhin naturwüchsig sich entwickelnden System der gesellschaftlichen Teilung der Arbeit fundiert ist, wesentlich antasten. Daher sind der von der Neuen Bourgeoisie wenigstens als „sozialistische Übergangsphase“ propagierten Verstaatlichung der Produktionsmittel und der Planung der Produktion über die Köpfe der unmittelbaren Produzenten hinweg ihre sofortige Vergesellschaftung und die Planung der Produktion durch die unmittelbaren Produzenten selbst entgegenzusetzen.

Programmatisch sollen sich die auf diesem Blog veröffentlichten politischen und kategorialen Beiträge wechselseitig befruchten, anstatt entweder lediglich tagespolitische Analysen ohne theoretische Fundierung oder Resultate akademisch bornierter, „reiner“ Theoriebildung darzustellen. Damit soll dazu beigetragen werden, eine langfristige Perspektive für eine kommunistische Politik auf wissenschaftlicher Grundlage zu erarbeiten, die wiederum ein „tertium datur“ zwischen dem vorherrschenden „marxistischen“ Ökonomismus auf der einen und dem linken sowie linksradikalen „Politizismus“ auf der anderen Seite darstellt. Wir halten eine solche strategische Orientierung für die notwendige Ausgangsbasis, um eine „revolutionäre Realpolitik“ (Luxemburg/ Lukács) entwickeln zu können, anstatt eine abstrakte Trennung zwischen praktischer Realpolitik und dem Kommunismus als fixes utopisches Ideal aufzumachen.

Die Arbeit an diesen Aufgaben hat notwendigerweise einen vorbereitenden, sondierenden Charakter. Sie erfordert ebenso revolutionäre Geduld wie die entschiedene Absage an jeden politischen Attentismus. Unserer Ansicht nach führt kein Weg um sie herum, kann es keine „short cuts“ geben, mit denen diese Mühe vermieden werden könnte. Die beharrliche, kontinulieriche Erarbeitung einer revolutionären Strategie für eine kommunistische Politik, die auf der materialistischen Auffassung der Geschichte beruht, ist die unabdingare Voraussetzung dafür, dass der Knoten der bisherigen menschlichen Vorgeschichte durch einen revolutionären Umschwung gelöst und die Geschichte selbst sich unerwartet wenden kann.

„Die Befreiung der Arbeiterklasse muss das Werk der Arbeiterklasse selbst sein“ (MEW 19, S. 165). Die Bildung einer revolutionären Partei kann nur den Zweck haben, dem Prozess der Klassenbildung als Organ zu dienen und diesen damit zu befördern. Sie kann die proletarische Revolution weder machen noch sich zu diesem Zweck – wenn auch nur vermeintlich provisorisch – an die Stelle des revolutionären Proletariats selbst setzen, ohne gleichzeitig zu einer neuen Bourgeoisie zu werden. Nur durch die Herausbildung zur Klasse – die naturwüchsig aus den ökonomischen Gesetzen der kapitalistischen Produktionsweise entspringt – kann sich das Proletariat selbst zu einer eigenständigen Partei „im großen historischen Sinn“ (Marx), d.h. zur epochalen, sich selbst aufhebenden Tendenz bilden. Die Kommunisten stellen dabei keine besondere Partei mit besonderen Interessen dar, die von den Organisationen der Arbeiterklasse getrennt wäre. Sie sind vielmehr ein Teil der historischen Bewegung zur naturwüchsigen Klassenbildung des Proletariats, nämlich „praktisch der entschiedenste, immer weitertreibende Teil der Arbeiterparteien aller Länder“ und haben – was als Anspruch und Maßstab, keinesfalls als Anmaßung zu verstehen ist  – „theoretisch vor der übrigen Masse des Proletariats die Einsicht in die Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen Bewegung voraus.“ (MEW 4, S. 474)

Ganz in diesem Sinne bilden die an diesem Blog beteiligten Personen weder eine fest organisierte politische Gruppe, im Sinne eines politisch organisierten „Interessenverbandes“, noch einen unverbindlichen privat-ökonomisch, akademisch oder publizistisch motivierten Zusammenschluss von Einzelpersonen. Sie stellen vielmehr eine politische Assoziation von Gleichgesinnten dar, die ein bestimmtes Verständnis des wissenschaftlichen Kommunismus als Grundlage für eine kommunistische Politik teilen. Als solche laden wir alle Interessierten, die dasselbe Ziel wie wir verfolgen, ein, mit uns in einen echten Dialog zu treten, um die Bedingungen und Möglichkeiten einer solchen Politik in revolutionärer Perspektive ausfindig zu machen und mit uns zu kooperieren.

[1] Die „Partei Marx“ hatte nie eine feste Organisation und war auch keinem politischen Kaderprinzip unterworfen, wie dies etwa Lenin behauptete. Jedoch war sie mehr als nur „Bewegung“ ohne jeden festen Zusammenhang. Sie stellten einen verbindlichen Zusammenschluss dar, dessen Politik auf der wissenschaftlichen Anschauung der materialistischen Gesichtsauffassung beruhte. Die Stärke der „Partei Marx“ lag also in ihrer wissenschaftlichen und daher sozusagen „ideologischen“ Überlegenheit. Marx nahm für sich in Anspruch, Vertreter der „Partei Marx“ zu ernennen. Was die Vertretung der „Partei Marx“ nach außen betraf, galt, dass niemand im Namen der Partei auftreten sollte, ohne sich vorher mit den anderen konsultiert zu haben. Innerhalb des Bundes der Kommunisten war die „Partei Marx“ eine besondere Partei oder Fraktion, die von Marx auch als „Partei der Kommunisten“ bezeichnet wurde und diejenigen umfasste, die „praktisch der entschiedenste, immer weitertreibende Teil der Arbeiterparteien aller Länder“ sind und „theoretisch vor der übrigen Masse des Proletariats die Einsicht in die Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen Bewegung voraus“ (MEW 4, S. 474) haben. Auch hinsichtlich der deutschen Sozialdemokratie unterschied Marx deutlich zwischen den entstehenden Arbeiterparteien und der keineswegs mit dieser identischen „Partei Marx“.

[2] Die ökonomischen Hauptträger der Neuen Bourgeoisie bilden die historischen Überbleibsel der einstigen DDR-Bourgeoisie und die Schicht der managerialen Führungskräfte des Kapitals und seines Staates sowie seiner „Vorfeldorganisationen“, die mit der sich entwickelnden Stufenleiter der kapitalistischen Produktion und der entsprechenden Ausbildung des staatlich-juristischen Überbaus zunimmt. Ihrem klassenmäßigen Interesse entsprechend strebt sie eine staatskapitalistische Reproduktionstotalität an, in der die Entwicklung der Produktivkräfte nicht nur ökonomisch durch die Produktionsverhältnisse, sondern auch durch die politische Form eines despotischen Regimes gefesselt werden soll. Abgesehen von der direkten Einflussnahme der Führungsmächte des despotischen Lagers, paktiert und kollaboriert die Neue Bourgeoisie deshalb geopolitischen überall mit den östlichen Regimen der staatskapitalistischen Despotie. Die Ideologie dieser Bourgeoisie neuen Typs ist eine modernisierte Form des „Bourgeoissozialismus“, die sich als „Neobourgeoissozialismus“ bezeichnen lässt. Nach wie vor zielt diese Ideologie jedoch darauf, die Bedingungen, unter denen das Proletariat in der bürgerlichen Gesellschaft lebt, aufrechtzuerhalten, aber die zwangsläufig daraus entspringenden Klassenkämpfe zu vermeiden. Ihr entsprechend sollen die wesentlichen Verhältnisse dieser Gesellschaft bestehen bleiben, aber ohne die sie revolutionierenden und potentiell sprengenden Elemente. Als Form der präventiven Konterrevolution versucht der konservative „Neobourgeoisozialismus“, so wie bereits der ursprüngliche „Bourgeoisozialismus“, das Proletariat von jeder revolutionären Bewegung abzuhalten: „Unter Veränderung der materiellen Lebensverhältnisse versteht dieser Sozialismus aber keineswegs Abschaffung der bürgerlichen Produktionsverhältnisse, die nur auf revolutionärem Wege möglich ist, sondern administrative Verbesserungen, die auf dem Boden dieser Produktionsverhältnisse vor sich gehen, also an dem Verhältnis von Kapital und Lohnarbeit nichts ändern, sondern im besten Fall der Bourgeoisie die Kosten ihrer Herrschaft vermindern und ihren Staatshaushalt vereinfachen.“ (MEW 4, S. 489) Die Unmöglichkeit, die selbstgestellte Aufgabe zu erfüllen, nämlich den antagonistischen Widerspruch zwischen Kapital und Lohnarbeit „sozialstaatlich“ zu versöhnen, treibt die Neue Bourgeoisie zur Gewalt gegen die Klassen der Produzenten als einer „ökonomischen Potenz“ (Marx).